Noch einmal Formular 15.30

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    • Noch einmal Formular 15.30

      Hallo zusammen,

      meine Frage hier im Forum.
      Die Ausgangslage: ich bin deutscher Staatsbürger, aber die letzten paar Jahre ausserhalb EU gelebt und fahre einen Wagen mit der EU-Zulassung (Litauen). Das ist eine Art Dauermiete oder Leasing, wobei das Auto schon ziemlich alt ist. Die Bewilligung ist noch nicht erteilt worden, aber aus der temporären Anmeldung bei meiner Gemeinde ist ersichtlich, dass ich von ausserhalb EU zugewandert bin. Schweiz ist somit mein Hauptwohnsitz

      Mit ist es gelungen diese 2-Jahres Bewilligung vom Zoll für dieses Auto zu erhalten, Form 15.30. Dabei bin ich nach einer Adresse in Deutschland gefragt worden, angeblich wegen der Post. Ich habe eine Adresse angegeben, das ist keine Melde- sondern nur eine Postadresse.

      Ich war mit dem Erhalt dieser Bewilligung ziemlich happy, aber paar Tage später habe ich folgenden Brief vom Zoll erhalten:


      Zoll schrieb:

      Kennzeichen nn-mm Fahrzeug BMW xxx

      Der darauf angebrachte Vermerk «Wohnsitz im Ausland» lässt Ihnen die Möglichkeit offen, sich als Wochenaufenthalter zu deklarieren und dadurch von einer schweizerischen Zulassung sowie der Ummeldung des Führerscheins befreit zu werden.

      Davon ausgenommen sind berufsmässige Motorfahrzeugführer, die schweizerisch immatrikulierte Fahrzeuge der Kategorien C, C1, D, D1 oder B für berufsmässigen Personentransport (Taxi) führen wollen. Diese Motorfahrzeugführer müssen den ausländischen Führerausweis umtauschen.

      Zur Legalisierung des Wochenaufenthalterstatus, bitten wir Sie uns innert 14 Tagen den beiliegenden Fragebogen mit den benötigten Unterlagen einzureichen. Nach Eingang der Unterlagen prüfen wir Ihr Gesuch. Falls alle Kriterien erfüllt werden, erteilen wir Ihnen die Bewilligung als Wochenaufenthalter. Die dafür erhobene Gebühr von Fr. 60.- wird Ihnen in Rechnung gestellt. Sollten Sie die Unterlagen nicht fristgemäss einreichen, so würde der Wochenaufenthalterstatus abgelehnt und eine schweizerische Fahrzeugzulassung angeordnet.
      Ein Formular wurde beigelegt, wo ich Angaben zu meinem ausländischen Wohnsitz zu machen habe. Den Wohnsitz muss ich mit einer Anmeldebestätigung oder ähnliches beweisen.

      Es riecht stark danach, dass ich diese Bewilligung doch verliere und entweder das Auto verzollen (wie? das gehört mir nicht) oder wegschaffen muss.
      Was meint Ihr?

      Eine Meldebestätigung kann ich eher nicht vorweisen, die gibt es sowieso nur in DACH. Ich könnte als ausländischen Wohnsitz ein nicht-EU Land angeben, aber das ist paar Tausend km entfernt und keiner glaubt mir, dass ich dorthin regelmässig fahre. Ein Taxi- oder Berufsfahrer bin ich eher nicht.

      Ich könnte versuchen dieses Nachbohren seitens Zoll generell anfechten, da es anscheinend auf der Annahme basiert, dass man für die 15.30er Bewilligung zwingend Wochenaufenthalter sein muss. Ich glaube das ist falsch. Man darf auch den ersten (und einzigen) Wohnsitz in CH haben und trotzdem unverzollt und un-immatrikulliert rumfahren. Oder?
    • Ich denke das wird nix und Du bewegst Dich eher im strafbaren Bereich.

      Bereits die Angabe der "Postadresse" während mit Sicherheit eine Meldeadresse gemeint ist dürfte ein grosses Problem sein. Auch gibt es für alle anderen Länder Zollbestimmungen, die nicht ohne weiteres ausgehebelt werden können. Die Benutzung eines im Ausland immatrikulieren Fahrzeugs ist eigentlich überall reglementiert.

      Weiter kann man i.d.R. nur für Fahrzeuge zollrechtliche Erklärungen vornehmen, deren Eigentümer (und nicht bloss Besitzer) man ist oder deren Eigentümer dies explizit erlaubt hat. Das steht im Konflikt zu einem Miet- oder Leasingmodell.


      ezv.admin.ch/ezv/de/home/infor…zeuge-in-der-schweiz.html

      stva.zh.ch/internet/sicherheit…/ImportMusterForm1530.pdf

      In Bezug auf die Meldebestätigung und damit Melderegister irrst Du. Ich musste z.B. schon mal in Luxemburg eine Meldebestätigung vorlegen, wäre diese dort unbekannt, könnte sie nicht angefordert werden. Die Holländer nennen es "Verklaring van woonst", die Franzosen "Déclaration de résidence" oder "attestation de domicile". Viele Länder in der EU haben Meldepflichten, daher ist auch von entsprechenden Bestätigungsmeldungen auszugehen.

      de.wikipedia.org/wiki/Melderegister