Bezug der Arbeitslosenversicherung (RAV)in CH mit Wohnsitz CH + Ehepartner Wohnsitz in DE

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Bezug der Arbeitslosenversicherung (RAV)in CH mit Wohnsitz CH + Ehepartner Wohnsitz in DE

      Hallo zusammen,

      ich habe eine Frage die mich seit Wochen bereits quält und ich keine klare Antwort dafür finde. Ich arbeite in CH und bin aktuell Grenzgänger. Werde aber nächsten Monat in die Schweiz ziehen und vermutlich den B-Ausweis erhalten. Meine Frau und Kinder bleiben bis auf weiteres in DE.

      Mir ist bewusst, dass das deutsche Finanzamt vorwerfen wird, dass mein Lebensmittelpunkt in DE ist und ich auch dort meine Steuern bezahlen muss. Bin nun gespannt, ob dann die Schweizer keine Steuern haben wollen werden.

      Nun zur eigentlichen Frage. Aufgrund Corona wird bei uns gemunkelt, dass einige Entlassungen anstehen und auch meine Job auf der Abschussliste ist. Dies hatte ich bereits in einem anderen Beitrag mitgeteilt. In meinem Fall würde ich mein Arbeitslosengeld aus der Schweiz beziehen, was im ersten Moment gar nicht schlechter ist als in DE. Die Bedingungen sind um einiges besser als in DE.

      Kann es aber beim Bezug der Arbeitslosenentschädigung aus der Schweiz Probleme geben, wenn meine Familie in De lebt. Oder spielt das in diesem Fall keine Rolle.

      Auch hätte ich mit einem B-Ausweis bessere Chancen einen neuen Job zu finden.

      Das Thema Arbeitslosengeld aus der Schweiz beziehen mit Familie in DE ist für mich ein wichtiger Punkt, den ich in keinem anderen Forum oder Beitrag, Informationen finden konnte.

      Vielleicht könnt Ihr mir dabei helfen, eine klareren Blick zu bekommen.

      Liebe Grüsse
    • Nein, sowohl als Grenzgänger als auch als Aufenthalter ist der Erwerbstätigkeitsstaat (also die Schweiz) zuständig.

      Schau mal hier eures-t-oberrhein.eu/fileadmin…-Info_2017_korrigiert.pdf ab Seite 21.

      Ich halte den Zeitpunkt für einen Umzug einfach für falsch. Da würde ich mir das Geld lieber sparen und mit der Schweizer Adresse von bekannten einen Bewerbungsmarathon starten, sollte es zu einer Kündigung kommen.
    • Hallo Jan,

      danke für deine Rückmeldung. Ich glaube du liegst da falsch. Wenn ich als Grenzgänger Arbeitslos werde, ist dann der Wohnstadt zuständig. Somit die deutsche Arbeitslosenkasse.

      Mir geht es um folgenden Sachverhalt:

      Wenn ich in CH lebe und einen B-Ausweis habe, meine Familie aber in DE lebt und ich arbeitslos werde, kann dann das RAV/Arbeitslosenkasse mir vorwerfen, dass mein Lebensmittelpunkt in DE ist und somit die Auszahlung des Arbeitslosengeldes verweigern?

      Gruss
    • Ach Mist - du hast Recht. Es sollte ja letztes Jahr geändert werden und wurde dann nicht. Ich habe da leider so viel drüber gelesen, dass ich irgendwie (leider auch schond as zweite Mal in diesem Forum) der Meinung bin, dass das umgesetzt wurde.

      Weil ich ja nun falsch lag habe ich für Dich nachgeschaut:

      Es gilt für das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, insbesondere Art. 8 Abs. 1 lit c:


      Der Versicherte hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er [..] in der Schweiz wohnt (Art. 12)


      und der Art. 12:

      admin.ch schrieb:

      In Abweichung von Artikel 13 ATSG2 gelten Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz aufhalten.
      So, und nun das Problem. Dieses "tatsächlich". Im Kommentar dazu heisst es:


      Kommentar BS zum AVIG schrieb:

      Dieser verlangt den tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben
      Das wäre dann vermutlich in der Tat nicht gegeben. Die Frage, ob das rauskommt, kann ich Dir nicht beantworten. In jedem Fall zahlst Du dann erstmal in der Schweiz Krankenversicherung, bindest Dir eine Wohnung ans Bein, meldest ggfs. Fahrzeuge um... IMHO nicht ratsam.